Geltungsbereich

Die AS.PR Group vertreten durch Alexander Steinbart, Germanenstr 21,58509 in Lüdenscheid (nachfolgend kurz "AS.PR" genannt) betreibt im Internet Portale (nachfolgend kurz "Portal") für die Durchführung von Handwerker- und Dienstleistungsauktionen bzw. Ausschreibungen, mit der Möglichkeit der Vermittlung von Aufträgen zwischen Auftragnehmern und Auftraggebern. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AS.PR finden in der jeweils aktuellen Fassung unmittelbar Anwendung auf sämtliche Nutzungsbeziehung zwischen der AS.PR und Nutzern im Rahmen des Portals. Sie gelten also, sobald ein Nutzer gleich zu welchem Zweck das Portal aufruft. Darüber hinaus können Leistungen der AS.PR oder/und des Portals von gesonderten Bestimmungen ergänzt werden. Abweichende Geschäftsbedingungen von Nutzern werden von AS.PR ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, dass die AS.PR der Geltung ausdrücklich zugestimmt hätte.

Gegenstand des Nutzungsvertrags / Mitgliedschaft

Die AS.PR stellt die technische Internet-Plattform des Portals zur Verfügung, um mit den jeweils aktuell dort angebotenen Funktionen eine rasche Vermittlung von Aufträgen im Handwerks- und Dienstleistungsbereich zwischen demjenigen, der einen Auftrag ausschreibt (Auftraggeber) und demjenigen, der den Auftrag erhalten möchte (Auftragnehmer) zu erreichen. Die Nutzer des Portals haben keinen Anspruch auf die Vorhaltung bestimmter Funktionen durch die AS.PR, gleich ob es solche Funktionen in der Vergangenheit bereits gab oder nicht. AS.PR ist als Betreiber jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt Funktionen des Portals zu ändern, zu streichen oder neue Funktionen hinzuzufügen bzw. die Nutzung von Funktionen mit dem Eintreten sachlicher oder persönlicher Bedingungen zu verbinden, außer zwischen den Parteien ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Nutzung des Portals ist grundsätzlich kostenfrei. Nutzer können jedoch gegen Entgelt im Rahmen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft bestimmte Zusatzdienste zur besseren Nutzung des Portals und zur Erweiterung des eigenen Profils gemäß aktuellem Preis- und Leistungsverzeichnis erwerben.

Die Kündigung von solchen Verträgen muss gegenüber AS.PR schriftlich inklusive einer persönlichen Signatur erfolgen und muss bei der Nutzung eines Paketes mit einer mehrmonatigen Laufzeit („Jahrespaket“) bis spätestens einen Monat vor Ablauf des Vertragszeitraums der AS.PR zugegangen sein. Im Monatspaket besteht die Möglichkeit der Kündigung bis zum Zeitpunkt von 7 Tagen vor Ende der aktuellen Monatslaufzeit, woraufhin der Vertrag mit Ende der aktuellen Laufzeit beendet wird. AS.PR ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer kann dem Übergang des Nutzungsverhältnisses auf einen Dritten durch Löschung seines Nutzerkontos widersprechen. Die AS.PR wird den Nutzer mindestens 4 Wochen vor Übergang hiervon unter Nennung der maßgeblichen Umstände in Kenntnis setzen.

Nutzerprofil und Anmeldung

Zur Nutzung der Vermittlungsleistungen der Plattform ist eine Anmeldung des gewerblichen Nutzers unter Angabe der notwendigen Stammdaten erforderlich. Stammdaten dürfen nur von und für unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen oder von bzw. für juristische Personen eingerichtet werden. Ein Anspruch auf Zulassung eines Nutzers gegen AS.PR besteht nicht; AS.PR behält sich vor, Nutzer entweder nicht zuzulassen oder die Stammdaten bzw. die Profile zugelassener Nutzer ohne Angabe von Gründen zu löschen. Alle Daten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und vom Nutzer jederzeit auf einem aktuellen Stand zu halten. Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, seine Stammdaten bzw. sein Profil zu bearbeiten. Auch wenn die AS.PR eine grundsätzliche Überprüfung der Daten vornimmt, so hat sie keine Möglichkeit, die angegebenen Daten von Nutzern allumfassend zu prüfen und übernimmt daher keine Verantwortung für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nutzerdaten; der Nutzer selbst hat dies zu überprüfen. Diese Informationen stellen Informationen der jeweils hierfür verantwortlichen Personen dar, die diese einstellen. Es handelt sich nicht um Inhalte der AS.PR, die sich diese Informationen und Inhalte auch nicht zu Eigen macht. Die AS.PR haftet für die von Dritten eingestellten Informationen und Inhalte nur unter der Voraussetzung, dass sie von diesen Kenntnis erlangt hat. Berechtigten Beschwerden geht die AS.PR nach und schafft erforderlichenfalls Abhilfe. Der Nutzer-Account ist nicht auf Dritte übertragbar und jeder Nutzer darf nur ein Profil führen. AS.PR ist berechtigt, Nutzer teilweise, ganz oder auch dauerhaft von der Nutzung auszuschließen bzw. Profile von Nutzern zu sperren. Einem gesperrten Nutzer ist es untersagt ein neues Profil anzulegen, es sei denn die Parteien vereinbaren abweichend etwas anderes.

Nutzungsbedingungen

Die Nutzung der Plattform darf nur in Übereinstimmung mit gesetzlichen Vorschriften und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgen. Dies gilt insbesondere für den Inhalt und Art der eingestellten Aufträge, sowie für die deren Art der Erfüllung, Vorliegen persönlicher und sachlicher Voraussetzungen zur Erfüllung, Abgabe und Inhalt von Bewertungen oder Stellungnahmen etc. AS.PR weist darauf hin, dass zur Erbringung von einzelnen Leistungen entsprechende Qualifikationen, Zulassungen, Genehmigungen o.ä. erforderlich sein können. Die AS.PR übernimmt im Einzelfall keine Überprüfung des Vorliegens entsprechender Voraussetzungen zur Erbringung solcher Tätigkeiten. Die Nutzer, die solche Tätigkeiten anbieten oder nachfragen, sind selbst dafür verantwortlich, dass sie über die erforderlichen Qualifikationen und Genehmigungen verfügen und die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften einhalten. Die Nutzung der Plattform darf nicht dazu dienen, rechtswidrige Handlungen zu fördern oder zu ermöglichen. Insbesondere ist es untersagt, Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen. Die AS.PR behält sich vor, Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, ohne Ankündigung zu entfernen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten.

Haftung

Die AS.PR übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Plattform bereitgestellten Informationen und Inhalte. Ebenso wenig haftet sie für Schäden, die aus der Nutzung der Plattform resultieren, es sei denn, sie handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig. Die Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für Inhalte, auf die durch externe Links verwiesen wird, übernimmt die AS.PR ebenfalls keine Haftung. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die AS.PR hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten Seiten.

Änderungen der Nutzungsbedingungen

Die AS.PR behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden den Nutzern per E-Mail oder über die Plattform bekannt gegeben. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn dieser nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe widerspricht. Die AS.PR wird die Nutzer in der Bekanntgabe der geänderten Nutzungsbedingungen auf die Bedeutung ihres Verhaltens gesondert hinweisen. Für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen oder Dienstleistungsverträgen zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer hat die Europäische Union eine Online-Plattform ("OS-Plattform") eingerichtet, die unter dem folgenden Link erreichbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Die AS.PR ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Datenschutz

Die AS.PR Group erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung. Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass ihre Daten zum Zwecke der Vertragsdurchführung und -abwicklung sowie zu Marketingzwecken gespeichert und genutzt werden dürfen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder gesetzliche Bestimmungen dies vorsehen.

Schlussbestimmungen

Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten wird Lüdenscheid vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.